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Härteres Vorgehen gegen Neonazis

 
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tarahu



Geschlecht: Geschlecht:männlich
Anmeldungsdatum: 08.10.2005
Beiträge: 42

BeitragVerfasst am: 16.06.2006, 22:38    Titel: Härteres Vorgehen gegen Neonazis Antworten mit Zitat

Sinti und Roma für härteres Vorgehen gegen Neonazis


Berlin (AFP) - Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hat bei der Bundesregierung schärfere Strafgesetze gegen Neonazis eingefordert. Rechtsradikale Wiederholungstäter dürften nach Gewalttaten gegen Angehörige von Minderheiten nicht gleich wieder auf freien Fuß gesetzt werden, verlangte der Zentralratsvorsitzende Romani Rose vor Gesprächen mit Vertretern der Bundesministerien für Justiz und Inneres in Berlin. Rose und Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) einigten sich über die Gestaltung des Mahnmals für die von den Nazis ermordeten Sinti und Rom
Der Zentralratsvorsitzende zitierte zahlreiche Beispiele von Rassismus bei Bundesligaspielen im Fußball, Handball und Eishockey. Sprechchöre wie "Zick Zack Zigeunerpack" gehörten inzwischen zu den Standard-Schmähparolen. Im Internet würden Hass-Songs vertrieben. Gegen derartige Hetzpropaganda müssten wirksamere gesetzliche Instrumente geschaffen werden. Rose forderte die Befassung der zuständigen Bundestagsausschüsse mit einem Gesetzentwurf des Landes Brandenburg, der rassistisch motivierte Körperverletzungen als Verbrechen statt wie bisher als Vergehen einstuft. Die Einigung zwischen Neumann und dem Zentralrat im Denkmalstreit sieht nach Angaben beider Seiten vor, auf die bislang geplante und umstrittene zentrale Inschrift zu verzichten. Stattdessen sollen laut Rose in das vom Bund finanzierte Denkmal die Namen von NS-Vernichtungslagern wie Auschwitz, Treblinka und Buchenwald integriert werden. Geplant sei zudem der kurze Widmungstext "Wir gedenken aller Roma, die im nationalsozialistisch besetzten Europa dem planmäßigen Völkermord zum Opfer gefallen sind."
Auf weiteren Tafeln sollen demnach eine Chronologie der Verfolgung der Sinti und Roma durch die Nazis sowie Zitate des früheren Bundeskanzlers Helmut Schmidt und vom ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog über den Völkermord stehen.
Der Streit um die Inschrift des Mahnmals, das nahe des Berliner Reichstagsgebäudes errichtet und aus einem "See der Trauer" aus schwarzem Granit bestehen soll, schwelte jahrelang. Gegen eine vom Bundestag unterstützte Formulierung hatte der Zentralrat wegen der Verwendung des auch von den Nazis benutzten Wortes "Zigeuner" Einspruch erhoben.
Laut Rose will der Künstler Dani Karavan die nun beschlossenen Details in seinen Entwurf für den "See der Trauer" einarbeiten und die neue Version des Mahnmals bis Ende des Jahres vorstellen.
Tarahu


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